Landesmitgliederversammlung am 18.06.2018: Änderungsanträge

Ä2 zu A1: Antrag des Landesvorstandes für die Landesmitgliederversammlung am 18.6.: Mit einem starken Spitzenteam ein starkes Bürgerschaftswahlergebnis erkämpfen

Maximilian Thieme — Thu, 14 Jun 2018 08:21:31 +0200

Antragstext

Von Zeile 2 bis 3 einfügen:

Spitzenteam bestehend aus Karoline Linnert, Maike Schaefer und Anja Stahmann zu nominieren.

Der Landesvorstand wird zeitnah eine parteiöffentliche Diskussion über die Rolle des Spitzenteams im kommenden Wahlkampf organisieren.

Begründung

Mündlich

Ä1 zu A1: Antrag des Landesvorstandes für die Landesmitgliederversammlung am 18.6.: Mit einem starken Spitzenteam ein starkes Bürgerschaftswahlergebnis erkämpfen

Matthias Güldner — Wed, 13 Jun 2018 11:35:00 +0200

Antragstext

Von Zeile 2 bis 3 einfügen:

Spitzenteam bestehend aus Karoline Linnert, Maike Schaefer und Anja Stahmann zu nominieren.

Die Wahl auf einen jeweiligen konkreten Listenplatz findet nach §8, (4), 8 unserer Landessatzung auf der Landesmitgliederversammlung statt, auf der auch die übrigen Kandidat*innen für die Liste zur Bürgerschaftswahl 2019 gewählt werden. Eine Vorfestlegung, wer aus dem genannten Spitzenteam auf Platz Eins die Liste anführt, wird hiermit nicht getroffen. Darüber hinaus wird der Landesvorstand gebeten, wegen der besonderen Bedeutung der Wahl der Spitzenkandidatin zu prüfen, ob über die Besetzung der Spitzenkandidatur nach §16 (3) unserer Landessatzung im Vorfeld der Listen-LMV eine Urabstimmung durchgeführt werden soll.

Die Abstimmung über diesen Änderungsantrag und die Abstimmung über den Antrag A1 (unabhängig von einer vorher erfolgten Änderung) soll nach §9 (3) der Geschäftsordnung über die Landesmitgliederversammlung schriftlich und damit geheim durchgeführt werden.

Begründung

Im Antrag A1 des Landesvorstandes ist im Antragstext und in der Begründung ausschließlich von einem Spitzenteam aus drei Personen die Rede. An keiner Stelle wird von einer Zuordnung der drei Kandidatinnen zu einem der Listenplätze 1, 2 oder 3 gesprochen. Da LMV-Anträge Klarheit und Wahrheit über das zu Entscheidende beinhalten müssen, wird im Änderungsantrag explizit klargestellt, dass zu diesem Zeitpunkt keine Vorfestlegung über einen bestimmten Listenplatz und damit über die Spitzenkandidatur getroffen wird. Damit wird auch klargestellt, dass der Beschlusstext keine Interpretation zulässt, nach der eine der drei Mitglieder des Spitzenteams als durch die LMV legitimierte Spitzenkandidatin gelten kann.

Ä2 zu A2NEU2: Eine starke Liste für Bremen - Antrag des Landesvorstands zur Landesmitgliederversammlung am 18.06.2018

Carsten Werner — Tue, 12 Jun 2018 00:05:00 +0200

Antragstext

Von Zeile 1 bis 5:

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, die stadtbremische Liste zur Bürgerschaftswahl auf 28 Personen zu begrenzen. Ferner soll eine bberatende Runde eingerichtet werden, welche die Kandidierenden im Vorfeld über die Aufgaben und Anforderungen eines Mandats berät. EsSie soll die Kandidierenden für ihre Bewerbung so beraten, dass diese eine realistische Vorstellung von der Arbeit und den

Von Zeile 8 bis 14:

verschiedenen Parteigliederungen verfügen, die Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft gut kennen und selbst nicht kandidieren. Sie kann auch Vorschläge für Listenkandidaturen und Listenplätze machen und soll ihre Kriterien für Ratschläge und Vorschläge parteiintern transparent machen. Die Runde wird ~~vom Landesvorstand benannt~~von einer Landesmitgliederversammlung auf der Grundlage von Vorschlägen und Bewerbungen gewählt. Alle Kandidierenden sollen ein Gespräch mit dieser führen.

Der Landesvorstand soll ein geeignetes Format anbieten, wie sich Partei und Kandidierende im Vorfeld der Listenaufstellung ~~zusammenfinden und~~ kennenlernen und politisch austauschen können.

Begründung

Die Listenaufstellung gehört zu den wichtigsten politischen Aufgaben der Partei. Ein Gremium zur Findung und Beratung möglicher Kandidat*innen sollte deshalb von der Basis der Partei gewählt werden, soweit der Landesvorstand diese Aufgaben nicht selbst übernimmt. Die sinnvolle Voraussetzung, dass Mitglieder dieses Gremiums nicht selbst für die Liste zur Bürgerschaftswahl kandidieren, sollte dann auch nicht von möglichen Kandidierenden ernannt werden.

Das Gremium sollte seine Kriterien für Ratschläge und Vorschläge parteiöffentlich benennen und vertreten.

Ä2 zu A2NEU: Eine starke Liste für Bremen - Antrag des Landesvorstands zur Landesmitgliederversammlung am 18.06.2018

Landesvorstand (dort beschlossen am: 11.06.2018) — Mon, 11 Jun 2018 19:03:42 +0200

Antragstext

Von Zeile 1 bis 4:

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, die stadtbremische Liste zur Bürgerschaftswahl auf 28 Personen zu begrenzen. Ferner soll ~~ein Gremium~~eine bratende Runde eingerichtet werden, ~~das~~welche die Kandidierenden im Vorfeld über die Aufgaben und Anforderungen eines Mandats berät. Es soll die Kandidierenden für ihre Bewerbung

Von Zeile 6 bis 11:

Aufgaben bekommen, die sie als Mitglied der Bremischen Bürgerschaft erwarten. ~~Das Gremium~~Die beratende Runde soll aus drei Personen bestehen, die über große Erfahrung in verschiedenen Parteigliederungen verfügen, die Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft gut kennen und selbst nicht kandidieren. ~~Das Gremium~~Die Runde wird vom Landesvorstand benannt. Alle Kandidierenden sollen ein Gespräch mit ~~dem Gremium~~dieser führen.

Ä2 zu A2: Eine starke Liste für Bremen - Antrag des Landesvorstands zur Landesmitgliederversammlung am 18.06.2018

Dorothea Staiger — Sun, 10 Jun 2018 17:14:04 +0200

Antragstext

Von Zeile 4 bis 6:

Anforderungen eines Mandats berät. Es soll die Kandidierenden für ihre Bewerbung so beraten, dass ~~die Parteibasis~~diese eine realistische Vorstellung von der Arbeit und den Aufgaben bekommen, die ~~Kandidierenden informiert beurteilen kann~~sie als Mitglied der Bremischen Bürgerschaft erwarten. Das Gremium soll aus drei Personen bestehen, die über große Erfahrung in

Begründung

Eine Beratung kann nur auf vertraulicher Basis erfolgen. Sonst würde sie voraussichtlich niemand in Anspruch nehmen.

Ä1 zu A2NEU2: Eine starke Liste für Bremen - Antrag des Landesvorstands zur Landesmitgliederversammlung am 18.06.2018

David Höffer — Mon, 04 Jun 2018 18:03:00 +0200

Antragstext

Von Zeile 1 bis 4:

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, ~~die stadtbremische Liste zur Bürgerschaftswahl auf 28 Personen zu begrenzen. Ferner soll eine bratende Runde eingerichtet werden, welche~~ein Gremium einzurichten, das die Kandidierenden im Vorfeld über die Aufgaben und Anforderungen eines Mandats berät. Es soll die Kandidierenden für ihre Bewerbung

Von Zeile 6 bis 11:

Aufgaben bekommen, die sie als Mitglied der Bremischen Bürgerschaft erwarten. ~~Die beratende Runde~~Das Gremium soll aus drei Personen bestehen, die über große Erfahrung in verschiedenen Parteigliederungen verfügen, die Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft gut kennen und selbst nicht kandidieren. ~~Die Runde~~Das Gremium wird vom Landesvorstand benannt. Alle Kandidierenden sollen ein Gespräch mit ~~dieser~~dem Gremium führen.

Begründung

Um die Probleme mit unbekannten Kandidat*innen zu lösen, muss keine feste Obergrenze für die Listenlänge eingeführt werden. Es reicht aus, wenn sich alle Abstimmungsberechtigten darüber klar sind, welche Voraussetzungen die Kandidat*innen mitbringen sollten, und - im Gegensatz zu 2014/15 - nicht wieder spontane Aufrufe für eine möglichst lange Liste gestartet werden. Der Wahlversammlung ist zuzutrauen, ungeeignete Kandidat*innen auch dann nicht zu wählen, wenn die Anzahl der Plätze offen ist - auch 2014 waren zunächst mehrere Bewerber*innen durchgefallen, die erst nach den Appellen für eine längereListe noch gewählt wurden.

Eine möglichst lange Liste ist kein Selbstzweck, sie künstlich zu begrenzen, ist aber auch nicht sinnvoll, da wir jetzt noch nicht wissen, wie viele tolle grüne Kandidaturen es geben wird. Die Plätze 29ff. haben bei der letzten Wahl ungefähr 13.000 Stimmen (und damit ungefähr 8% unserer Gesamtstimmen) beigesteuert. Sicher würden einige dieser Stimmen trotzdem grün wählen, sicherlich aber nicht alle. Derzeit sind mit gleich drei Abgeordnete unserer aktuellen Fraktion von Plätzen größer als 28 ins Rennen gegangen.

Das Wahlsystem mit dem Personenwahlrecht soll den Wähler*innen eine Auswahl geben. Wenn wir mehr als 28 Personen finden, denen wir zutrauen, unsere Ziele in der Bürgerschaft umzusetzen, sollten wir diese Auswahl nicht im Vorhinein beschränken.